AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen
Keyprojekt und Planung GmbH
Feldstraße 271
45701 Herten
– nachfolgend „Anbieter"–
und seinen Kunden.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
§ 2 Vertragsgegenstand
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich:
Bauwesen, insbesondere im Bereich Abbruch, Rückbau, Entkernung und damit zusammenhängender Bauleistungen.
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein verbindliches Angebot dar.
(2) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter ein individuelles Angebot erstellt und dieses vom Kunden angenommen wurde oder der Anbieter die Leistung schriftlich bestätigt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise.
(2) Rechnungen sind innerhalb von [z. B. 14 Tagen] nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 5 Leistungserbringung
(1) Der Anbieter erbringt die vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen.
(2) Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle Informationen und Unterlagen zur Verfügung, die für die Durchführung der vereinbarten Leistungen erforderlich sind.
§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.
§ 8 Urheberrechte
Sämtliche vom Anbieter erstellten Konzepte, Texte, Grafiken, Bilder, Dokumente oder sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben urheberrechtlich geschützt. Eine Nutzung über den vereinbarten Vertragszweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§ 9 Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben, soweit keine gesetzliche Verpflichtung hierzu besteht.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters, soweit gesetzlich zulässig.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.